„Hessen gegen Hetze“ – Hass ist keine Meinung

Erste hessische zentrale Meldestelle steht Bürgerinnen und Bürgern offen, um Hass und Hetze im Internet zu melden

Seit dem 16. Januar steht den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen erstmals online eine staatliche Anlaufstelle zur Verfügung, an die sie sich wenden können, um Hass und Hetze im Internet zu melden. Die Meldestelle wird im Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) betrieben und ist Teil eines Meldesystems, in dem Polizei, Staatsanwaltschaft und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen eng zusammenarbeiten.

„In Zukunft bleibt niemand mehr mit Hasskommentaren alleine, sondern erhält professionelle Beratung und Hilfe. Die Meldestelle ist eine klare Ansage an diejenigen, die Hass und Hetze im Netz schüren!“ so Felix Martin, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die GRÜNEN. „In Hessen lassen wir menschenverachtende oder beleidigende Kommentare nicht zu. Hass ist keine Meinung und Hetze hat nirgends einen Platz, auch nicht im Internet!“

Auf der bedienungsfreundlich gestalteten Webseite können sich Bürger*innen mit Textinhalten oder Fotos aus dem Netz an die Experten wenden, um einen Online-Inhalt prüfen zu lassen. Sollte eine Aussage – zum Beispiel aus den sozialen Netzwerken – von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, bekommt der Bürger ebenso eine Rückmeldung wie auch im Falle von strafrechtlicher Relevanz.

Felix Martin dazu: „Hass darf niemals alltäglich werden. Ich kann deshalb allen Bürger*innen nur empfehlen, sich bei Hetze oder Hasspostings sofort an die Meldestelle https://hessengegenhetze.de/ zu wenden.“

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