Anhörung Behinderten-Gleichstellungsgesetz: Barrierefreiheit überall

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Entwurf zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes die Situation von Menschen mit Behinderung deutlich verbessert.

„Wir nehmen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ernst und bauen Barrieren auf allen Ebenen ab, damit alle Menschen ihr Leben gleichberechtigt und selbstbestimmt führen können“, erklärt Felix Martin, Sprecher für Antidiskriminierung in der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Nach der ersten Lesung im Plenum findet heute die Anhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss statt.

„Einen besonderen Focus legen wir auf barrierefreie Gebäude, die Einführung von leichter Sprache in der Behördenkommunikation und barrierefreie Online-Kommunikation beispielsweise durch Untertitel und Bildbeschreibungen.“ Zudem sollen die Rechte von Frauen und Kindern, sowie Eltern mit Behinderung verbessert werden.

„Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, haben wird die Gelegenheit genutzt, um die Rolle der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung zu stärken, “ so Martin weiter.
„Entsprechend der Bedeutung ihrer Arbeit wird die Beauftragte ihr Amt künftig hauptamtlich ausüben.“

Dadurch werde auch die Zusammenarbeit mit Verbänden und kommunalen Gremien gefördert. Das neue Gesetz sei ein wichtiger Schritt um bundesweit gleiche Standards zu etablieren und die Vorschriften der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

„Ziel ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beenden und ihre Rechte auf Bildung, auf Erziehung und Arbeit, auf Assistenz und Unterstützung in allen Lebensbereichen umzusetzen.“

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